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14.09.2010, 14:08
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Da Al
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Mögliche Haftungsfrag bei Einbindung von fremden RSS-Feeds

Um Kunden von Onlineshops oder Besucher eines Blogs besser erreichen zu können, bedienen sich viele Anbieter heute RSS-Feeds. Mit einem RSS-Feed erreicht man den Adressaten, ähnlich wie bei einem Nachrichtenticker. Man lässt ihm kurze Informationen zukommen. Interessiert sich der Abonnent bzw. der Adressat für das zur Verfügung gestellte Thema, wird dieser beim Anklicken auf eine Internetdomain weitergeleitet, auf der dann der vollständige Text zu lesen ist.

Das zur Verfügung stellen und die Nutzung eines RSS-Feeds ist jedoch nicht nur ein effektives Instrument zum Erreichen einer hohen Nutzerzahl, sondern auch mit nicht unerheblichen Gefahren verbunden.

So hatte das Landgericht Berlin (AZ 27 O 190/10) über einen Fall zu entscheiden, bei dem eine Online-Zeitung über die angebliche Affäre einer Frau mit einem Sportler berichtete. Dieser Bericht wurde dann auch über einen RSS-Feed zur Verfügung gestellt. Ein Nutzer hatte diesen RSS-Feed abonniert und in seine eigene Website eingefügt um ihn Dritten zur Verfügung zu stellen. Die in dem Artikel Genannte bekam hiervon Kenntnis. Sie erließ hierauf gegen ihn eine Abmahnung wegen der Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts und forderte diesen gleichzeitig zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung auf. Nach Erhalt der Abmahnung entfernte dieser zwar Artikel von seiner Webseite, gab jedoch keine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ab. Aufgrund der nicht erfolgten Abgabe wurde dann eine einstweilige Verfügung gegen den Seitenbetreiber erlassen.

Der Seitenbetreiber legte daraufhin Widerruf ein. Er entgegnete, dass er lediglich fremde Inhalte verbreitet habe und auf diese keinen Einfluss gehabt habe. Das Landgericht wies den Widerruf als unbegründet zurück und bestätigte so die einstweilige Verfügung. Zur Begründung führte es aus:

„Derjenige, der fremde Inhalte auf seiner Internetseite einbinde, haftet als Störer für die Veröffentlichung von rechtswidrigen Inhalten Dritter, denn dieser mache sich die so veröffentlichten Inhalte Dritter zu Eigen.“

Dr. Daniel Albrecht, http://www.da-legal.com

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